EU-Freizügigkeitsrichtlinie und Regenbogenfamilien: Leitfaden zur Umsetzung (Oktober 2005)

Im Jahr 2004 hat die Europäische Union eine neue Richtlinie über das Recht auf Freizügigkeit und freie Wahl des Wohnsitzes verabschiedet. Diese Richtlinie ist auch für gleichgeschlechtliche PartnerInnen und ihre Familienangehörigen, die dieses Recht in Anspruch nehmen wollen, von Bedeutung. Die Richtlinie legt die Vorschriften fest, die für EU-BürgerInnen und ihre Familienangehörigen anzuwenden sind, die sich in einem anderen EU-Mitgliedsstaat niederlassen möchten. Wiewohl nicht allen Familien das Recht auf Freizügigkeit durch diese Richtlinie eingeräumt wird, eröffnet sie doch die Möglichkeit, Regenbogenfamilien in bestimmten Fällen anzuerkennen.

Mit dem vorliegenden Leitfaden wird zweierlei beabsichtigt. Zum einen soll er Organisationen dabei helfen, nationale Gesetzgebung daraufhin zu überprüfen, ob sie Regenbogenfamilien den größtmöglichen rechtlichen Schutz in Übereinstimmung mit der Richtlinie gewährt. Zum anderen wird in dieser Publikation der Frage nachgegangen, wie die Bestimmungen der Richtlinie angewendet werden können und sollen, um die Rechte von Regenbogenfamilien in Hinblick auf Freizügigkeit und freie Wohnsitzwahl weiter zu stärken.

EU-Richtlinie-LeitfadenOkt05.doc 73.00 kB